Rechtsprechung
| BGH, 12.10.1954 - 5 StR 185/54 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1954,4658) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 29.02.1952 - 2 StR 112/50
Anforderungen an eine Rüge der Verletzung der Amtsaufklärungspflicht - …
Auszug aus BGH, 12.10.1954 - 5 StR 185/54
Es fehlt an der nach § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO erforderlichen Angabe der Beweismittel, derer sich die Strafkammer nach Auffassung der Revision zur weiteren Sachaufklärung hätte bedienen müssen (vgl BGHSt 2, 168). - BGH, 29.04.1954 - 3 StR 898/53
Auszug aus BGH, 12.10.1954 - 5 StR 185/54
Wie der Bundesgerichtshof in seinemUrteil vom 29.4.1954 - 3 StR 898/53 - (NJW 1954, 1293) bereits entschieden hat, ist die Strafbarkeit des Ehemannes wegen schwerer Kuppelei nach § 181 Abs. 1 Nr. 2 StGB durch den Grundsatz der Gleichberechtigung von Mann und Frau (Art. 3 Abs. 2 GG) nicht berührt worden.